| W&M Grafikatelier - Allgemeine Geschäftsbedingungen |
1. AllgemeinesFür sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und W&M Grafikatelier / Johanna Schulze, im weiteren als W&M Grafikatelier bezeichnet, gelten ausschließlich diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn diese von W&M Grafikatelier ausdrücklich anerkannt werden. Von diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bedingungen dieser "AGBs" unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. 2. VertragsabschlussGrundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten Leistungen (Leistungsumfang) sowie die Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von W&M Grafikatelier sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag 2 Wochen nach Zugang bei W&M Grafikatelier gebunden. Aufträge gelten durch mündliche oder schriftliche Auftragsbestätigung von W&M Grafikatelier als angenommen, sofern W&M Grafikatelier nicht, etwa durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages, zu erkennen gibt, dass der Auftrag angenommen wurde. 3. Leistung und HonorarSofern nicht anders vereinbart, entsteht der Honoraranspruch von W&M Grafikatelier für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. W&M Grafikatelier ist berechtigt, zur Deckung des Aufwandes Vorschüsse, in Form von Teilzahlungen in der Höhe von mindestens ein Drittel dergesamten Auftragssumme, zu verlangen. 4. PräsentationFür die Teilnahme an Präsentationen steht W&M Grafikatelier ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von W&M Grafikatelier für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält W&M Grafikatelier nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von W&M Grafikatelier, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von W&M Grafikatelier. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese - in welcher Form auch immer- weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an W&M Grafikatelier zu retournieren. 5. Eigentumsrecht und UrheberschutzAlle Leistungen von W&M Grafikatelier (wie z.B. Anregungen, Ideen, Konzepte, Skizzen, Vorentwürfe, Layouts, Druckvorlagen, Fotos, Animationen, Videos, Datenfiles oder andere konkrete Maßnahmen ... etc.) und auch einzelne Teile daraus, bleiben Eigentum von W&M Grafikatelier. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Umfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit W&M Grafikatelier darf der Kunde die erbrachten Leistungen nur selbst, ausschließlich in Deutschland (ausgenommen Websites) und nur für die Dauer der Geschäftsbeziehung nutzen. 6. KennzeichnungW&M Grafikatelier ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln (Websites, Print-Produkte, Fotos, Videos, Präsentationen... etc.) und bei allen Maßnahmen auf W&M Grafikatelier und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür Entgeltanspruch zusteht. 7. GenehmigungenAlle vorgeschlagenen bzw. durchzuführenden Leistungen und Maßnahmen von W&M Grafikatelier sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 3 Werktagen nach Vorlage schriftlich oder mündlich freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt. Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit dieser Leistungen überprüfen lassen (siehe auch Punkt 12. Haftung). Dies gilt insbesondere für in den von W&M Grafikatelier erbrachten Leistungen, die vom Kunden zur Verfügung gestelltes Bild- Text- oder Videomaterial enthalten. W&M Grafikatelier veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden. Die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen. 8. TermineW&M Grafikatelier bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er W&M Grafikatelier eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an W&M Grafikatelier. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von W&M Grafikatelier. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei beauftragten Dritten seitens W&M Grafikatelier oder durch Verzögerungen durch den Kunden selbst - entbinden W&M Grafikatelier jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefer- oder Fertigstellungstermins. 9. ZahlungHonorarnoten und Rechnungen von W&M Grafikatelier sind sofort nach Eingang ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung gelten zur 2. Mahnung Gebühren in der Höhe von 5% Rechnungsbetrages, 10% für die dritte Mahnung und Verzugszinsen in der Höhe des Vierfachen des allgemeinen Basiszinssatzes als vereinbart. Gelieferte bzw. fertiggestellte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von W&M Grafikatelier. 10. Gewährleistung und SchadenersatzDer Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 2 Werktagen nach Leistung durch W&M Grafikatelier schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch W&M Grafikatelier zu. 11. HaftungW&M Grafikatelier wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen insbesondere der wettbewerbs- und urheberrechtlichen Vorschriften und Bestimmungen bei von W&M Grafikatelier vorgeschlagenen Leistungen und Maßnahmen ist ausdrücklich der Kunde selbst verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine, von W&M Grafikatelier vorgeschlagene Leistung oder Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung von W&M Grafikatelier für Ansprüche, die aufgrund von vorgeschlagenen Leistungen und Maßnahmen von W&M Grafikatelier gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn W&M Grafikatelier seiner Hinweispflicht nachgekommen ist, insbesondere haftet W&M Grafikatelier nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. 12. Anzuwendendes RechtAuf die Rechtsbeziehung zwischen Kunden und W&M Grafikatelier und auf die Frage eines gültig zustande gekommenen Vertrages sowie seiner Vor- und Nachwirkungen ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. 13. Erfüllungsort und GerichtsstandErfüllungsort ist Rathenow. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen W&M Grafikatelier und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von W&M Grafikatelier örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. W&M Grafikatelier ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen. |
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